Am 1. Juli hat Ungarn den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Darüber und über die Pläne einer neuen konservativen EU-Parlaments-Fraktion sprechen wir mit dem Journalisten Boris Kálnoky in Budapest. Auf EU-Ebene steht außerdem eine wichtige wirtschaftliche Entscheidung an: Wird Brüssel Strafzölle gegen chinesische E-Auto-Bauer verhängen? Die Hintergründe erklärt der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Alexander Eisenkopf. Ob klimabedingte Waldbrände in Deutschland tatsächlich zugenommen haben, erörtern wir mit dem Forstwissenschaftler Prof. Andreas Schulte. Im Kommentar des Tages widmet sich Collin McMahon den USA, dort muss der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon eine Haftstrafe antreten.
GoDie EU macht den Weg frei für Strafzölle auf chinesische E-Autos. Welche Auswirkungen das für die Automobilbranche in Deutschland hat, erläutert der Wirtschaftsanalyst und ehemalige BMW-Chefvolkswirt Dr. Helmut Becker. Ob die FDP bald die Regierungskoalition verlässt und wo die drängendsten Probleme der Partei liegen, fragen wir Jürgen Türk, Ehrenvorsitzender der FDP in Brandenburg und fünfzehn Jahre Mitglied des Deutschen Bundestags. Über das neue Programm der deutschen Bundesregierung zur schnelleren Zensur von Onlineinhalten informiert der Wirtschaftsethiker Prof. Dr. Christoph Lütge. Und Martina Binnig widmet sich in ihrem Kommentar dem aktuellen deutschen Kinder- und Jugendbericht.
GoSinnkrise der Gesetzgeber: Der Bundestag, der die Exekutive im Allgemeinen und die (Bundes-)Polizei im Besonderen überwachen sollte, holt sich mit dem Gesetz über eine Bundestagspolizei die Exekutive ins eigene Haus. Über diesen überraschenden Gesetzentwurf spricht Rechtsanwalt Stephan Brandner in Gera. Nach der Kritik am Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen: Kommt es im Erfurter Landtag zu einem Untersuchungsausschuss, und was ist von der „verfassungsschutzrechtlich relevanten Delegitimierung des Staates“ zu halten? Wir befragen den Rechtsanwalt Dr. Hans-Georg Maaßen, ehemals selbst Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Wirtschaftssanktionen und Schutzzölle waren Teil von Donald Trumps Politik in dessen erster Amtszeit. Wie sich die erneute Wahl außenwirtschaftsrechtlich auf die DACH-Region auswirken könnte, diskutieren wir mit dem Professor für Wirtschaftsrecht Darius O. Schindler in Karlsruhe.
GoDonald Trump macht Ernst. Der US-Präsident arbeitet in hoher Geschwindigkeit seine Wahlversprechen ab. Zunächst jubelte die Börse, doch jetzt dreht sich der Wind. Trump verkündete am Wochenende neue Zölle gegen Kanada, Mexiko und China. Zölle gegen die EU sind der nächste Schritt. Wir begrüßen Prof. Stefan Kooths. Er leitet das Forschungszentrum Konjunktur und Wachstum beim Kieler Institut für Weltwirtschaft. Kooths warnt vor einem Handelskrieg zwischen EU und USA. Er schlägt vor: alle Zölle weg.
GoDer Journalist Ernst von Waldenfels berichtet, wie Häscher auf ukrainischen Straßen Männer im wehrfähigen Alter wegfangen, um sie an die Front zu schicken. Außerdem erzählt er über ukrainische Blogger und Influencer, die bisher von den USA bezahlt wurden, und jetzt – unter Donald Trump – kein Geld mehr kriegen. Passend dazu fragt Cora Stephan in ihrem Kommentar nach dem Sinn der Entwicklungshilfe. Mit dem Sinologen Jonas Greindberg sprechen wir über die Auswirkungen des Zollstreits zwischen den USA und China. Und der Arzt und Wissenschaftler Dr. Christian Pfeffer kritisiert das System der Pharmaindustrie, das von chronisch Kranken am meisten profitiert und in dem geheilte Patienten das Geschäft verderben.
GoAlarmiert durch den Kurswechsel der USA unter Donald Trump, muss die Europäische Union eine neue Ukraine-Strategie finden. Der ehemalige UNO-Spitzendiplomat Michael von der Schulenburg, heute Europaabgeordneter für das BSW, berichtet, welche Möglichkeiten Brüssel hat. Auch die amerikanische Zollpolitik verunsichert die EU. Ob und wie sich das Staatenbündnis darauf vorbereitet, erläutert NZZ-Redakteur Malte Fischer. Wie umfangreich ist der Einfluss der großen Tech-Konzerne auf unseren Alltag heute? Journalist und Produzent Tom-Oliver Regenauer erklärt den aktuellen Stand. Und Frank Wahlig kommentiert das Zerbröseln der deutschen Parteienlandschaft kurz vor den Bundestagswahlen.
GoDer Brandenburger Zeitungsverleger Michael Hauke, die Publizistin Birgit Kelle und der Wirtschaftswissenschaftler, Fondsmanager und Publizist Prof. Max Otte diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Zoll-Forderungen des amerikanischen Präsidenten und die Ankündigung von EU-Politikern, mit voller Härte zurückzuschlagen; über die originellen Interpretationen der deutschen Kriminalstatistik durch somnambule Medienleute; über eine mörderische Sumpfblüte des Genderirrsinns, die in Potsdam vor Gericht steht, sowie über das Zauberwort „Volksverhetzung“, das zum Angelpunkt des neuen Totalitarismus wird.
GoDonald Trump und sein Zoll-Wumms erschüttern die Finanzmärkte, die Schweiz und die Europäische Union. Die Reaktionen reichen von Gesprächsbereitschaft bis zur Drohkulisse. Über den richtigen Umgang mit dem US-Präsidenten unterhalten wir uns mit Malte Fischer von der „Neuen Zürcher Zeitung“. Warum sind Ausländer überproportional tatverdächtig und wie glaubhaft sind die Erklärungen der Politik? Der freie Journalist Jonas Greindberg analysiert die polizeiliche Kriminalitätsstatistik in Deutschland. Im Interview mit Ralf Schuler von „Nius“ geht es um einstürzende Altbauten und enorme Kosten für die Migration in Berlin, und Martina Binnig kommentiert die europäische Aufrüstung.
GoZollkrieg, Zollhammer, Zollknüppel, so bezeichnen Medien die aktuelle US-Zollpolitik. Über die Auswirkungen und die politischen Reaktionen unterhalten wir uns mit dem Ökonomen Thomas Mayer. Die aktuellen Koalitionsverhandlungen in Deutschland und der Mitgliederschwund bei der CDU sind Thema im Interview mit Dr. Thomas Jahn, langjähriger CSU-Kommunalpolitiker und Mitbegründer der Werteunion. Die künstliche Intelligenz im Internet greift immer häufiger auf Daten von Wikipedia zurück. Welche Auswirkungen das hat, erklärt der Dokumentarfilmer Markus Fiedler. Und Ines Taraschonnek widmet sich in ihrem Kommentar dem „Systemsprenger“ Donald Trump.
GoDie Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump versetzt Europa in einen Ausnahmezustand. Aber wie stehen die Amerikaner selbst zu den Maßnahmen? Einschätzungen gibt es von USA-Korrespondentin Susanne Heger. Die neue Regierung in Österreich will Messenger-Dienste überwachen lassen, um den Terrorismus zu bekämpfen. Ob nun die Privatsphäre der Allgemeinheit in Gefahr ist, beurteilt der Journalist Stefan Juritz. Bei einer Kundgebung von Abtreibungsgegnern in Innsbruck kam es zu Zusammenstößen mit linken Kreisen. Die Lebensschutz-Aktivistin Natalie Ehrenberger spricht über die zunehmenden Schwierigkeiten, sich in Österreich gegen Abtreibungen einzusetzen. Und Frank Wahlig konstatiert in seinem Kommentar, dass die nächste deutsche Regierung einen klaren Feind ausgemacht hat: das eigene Volk.
GoDie deutsche Wirtschaft wird 2025 stagnieren, das ist das Ergebnis des Frühjahrsgutachtens führender Wirtschaftsforschungsinstitute. Näheres dazu berichtet Dr. Stefan Kooths, Leiter des Prognosezentrums am Kieler Institut für Weltwirtschaft. Als Reaktion auf die US-Zölle geht die Schweiz einen Sonderweg: Die Regierung verspricht Donald Trump Milliardeninvestitionen in die US-Wirtschaft. Über die Hintergründe informiert SVP-Nationalrat Franz Grüter. In Sachsen-Anhalt hat ein Gericht entschieden, dass AfD-Mitglieder keine Waffenlizenz besitzen dürfen. Eine juristische Einordnung gibt Roman Reusch, Beisitzer im AfD-Bundesvorstand. Und Markus Vahlefeld kommentiert die Pläne von Noch-Außenministerin Annalena Baerbock, weitere afghanische Flüchtlinge nach Deutschland einfliegen zu lassen.
GoWie wirken sich die US-Zölle auf China tatsächlich aus? Wir fragen Zhihong Zheng, Gründerin und ehemalige Chefredakteurin von „Epoch Times“ Deutschland, ob die chinesische Wirtschaft wie ein Kartenhaus zusammenfällt oder das Land die Zölle locker wegsteckt. Die FPÖ möchte wissen, wie und von wem NGOs in Österreich finanziert werden. FPÖ-Nationalratsabgeordnete Marie-Christine Giuliani hat dazu eine Anfrage an Bundeskanzler Christian Stocker gestellt. In Dresden soll am Karfreitag, dem 18. April, eine Friedensdemo stattfinden. Unser Gast zu diesem Thema ist der Künstler Jens Fischer Rodrian. Und Roger Letsch kommentiert die pathetische Weltraumshow von Popstar Katy Perry und Co.
GoSind Abschiebungen nach Afghanistan möglich? Pakistan ist davon überzeugt und will mehrere Millionen Menschen über die Grenze schicken. Der EU-Parlamentarier Petr Bystron von der AfD war am Dienstag im Grenzgebiet zu Afghanistan und berichtet von seinen Eindrücken. Der Goldpreis klettert immer höher und lässt sich von Trumps Zollpolitik nicht beirren. Mehr noch: Er profitiert wohl davon. Wie geht es weiter? Das klären wir mit dem Edelmetallexperten Dominik Kettner. Im Gespräch mit dem Budgetsprecher der FPÖ im Nationalrat, Arnold Schiefer, geht es um das Haushaltsdefizit Österreichs sowie das drohende EU-Defizitverfahren. Und Martina Binnig befasst sich in ihrem Kommentar mit EU-Geldern für NGOs.
GoEuropa droht in einem Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China unterzugehen. Prof. Ole Döring von der Hunan-Universität im chinesischen Changsha erklärt, welche Chancen eine wirtschaftliche Annäherung an China für uns bedeuten könnte. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms saß acht Jahre für die Grünen im Parlament. Was jedoch niemand dort wusste: Sie ist eigentlich als Mann geboren. Transsexualität nennt sie selbst eine psychische Erkrankung, mit den Grünen hat sie mittlerweile gebrochen. Die AfD wird von der Regierung immer stärker bekämpft. Der freie Journalist Olaf Opitz berichtet unter anderem von Anti-AfD-Schulungen beim Technischen Hilfswerk. Markus Vahlefeld blickt in seinem Kommentar auf den ehemaligen SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und wie dieser anscheinend gezielt die Öffentlichkeit belog.
Go„Die Diplomatie der vergangenen Jahre hat versagt, insbesondere mit Blick auf den Ukraine-Krieg“, sagt der ehemalige SPD-Spitzenpolitiker Klaus von Dohnanyi. Er macht den deutschen Regierungsvertretern schwere Vorwürfe und wirbt für gegenseitiges Verständnis. US-Präsident Donald Trump hat der EU im Zollstreit noch einen letzten Aufschub gewährt, doch dann sollen Lösungen präsentiert werden. Wie diese aussehen können, erklärt NZZ-Journalist Malte Fischer. Das Stadtparlament der Schweizer Kleinstadt Weinfelden wollte es ermöglichen, dass auch Muslime nach islamischen Riten bestattet werden können, die Bevölkerung stimmte dagegen. Die Einzelheiten erläutert Journalist Dr. Markus Schär. Und Frank Wahlig widmet sich in seinem Kommentar der Frage: Wie weit dürfen Politiker bei ihrer eigenen Sucht nach Aufmerksamkeit gehen?
GoRobert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem Ex-Bankier und Publizisten Konrad Hummler über die nur scheinbar chaotische Politik Donald Trumps, mit dem ehemaligen SPD-Spitzenpolitiker Klaus von Dohnanyi über das Versagen der deutschen Diplomatie im Russland-Ukraine-Krieg und mit dem Journalisten Thomas Fasbender über den Beschluss der deutschen Regierung, die Ukraine weiterhin mit Waffen zu unterstützen. Außerdem zu Gast waren Ungarn-Kenner Bence Bauer, Journalist Dr. Markus Schär, die Schweizer Anwältin Andrea Staubli, der Unternehmer in der Rohstoffwirtschaft Hans-Bernd Pillkahn, die bosnische Schriftstellerin Safeta Obhodjas, der Schriftsteller und Publizist Klaus-Rüdiger Mai und der Historiker Prof. Stephan Sander-Faes.
GoDie Cancel-Culture hat den Kontrafunk erreicht. Linksradikale Antidemokraten aus Konstanz bedrohen eine geplante Bootsfahrt mit Prominenten und Hörern auf dem Bodensee. Die Konsequenzen schildert Kontrafunk-Gründer Burkhard Müller-Ullrich. Wer profitiert am meisten von der Zolleinigung zwischen den USA und China? Und welche Bedeutung kommt Trumps Handelsdeal mit Vietnam zu? Das erklärt der Sinologe Jonas Greindberg. Im Gespräch mit Finanzexperte Urs Bolt begeben wir uns in die Welt der Kryptowährungen, denn in Deutschland wird schon bald der erste an den Euro gekoppelte Stablecoin emittiert. Dabei geht es auch um den geplanten digitalen Zentralbank-Euro und die Frage, ob er programmierbar sein wird. Im Kommentar des Tages widmet sich Carlos A. Gebauer der Spielplatz-Posse von Köln.
GoRobert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem Journalisten Oliver Lauter über strategische Fehler und verzweifelte Rettungsversuche der deutschen Automobilindustrie, mit dem Finanzexperten Markus Krall über die Auswirkungen der Zollregelung zwischen den USA und Europa und mit dem Arzt Jobst Landgrebe über die fatalen Folgen der modRNA-Behandlung in Deutschland. Außerdem zu Gast waren SVP-Nationalrat und Energiepolitiker Christian Imark, der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Bernd Raffelhüschen, Geologe Dr. Stefan Uhlig, der Präsident des Automobilclubs von Deutschland, Lutz Leif Linden, der Romanist Prof. Robert Kopp, der Präsident der Schweizerischen Volkspartei, Marcel Dettling, und der Schweizerische Alt-Bundesrat Ueli Maurer.
GoZolldeal mit den USA: Wurde die EU übervorteilt? Markus Krall analysiert die Hintergründe. Prof. Bernd Raffelhüschen erklärt, warum das Rentensystem in Deutschland wankt. Dr. Jobst Landgrebe bewertet neue Daten zu Impfschäden. Und Florian Machl kommentiert auffallend niedrige SPÖ-Mieten in Wien.
GoPorsches Gewinn kollabiert im zweiten Quartal und geht um 90 Prozent zurück. Die deutsche Autoindustrie ist weiter in der Krise. Können E-Auto-Modelle helfen, oder machen die neuen Zölle alles schlimmer? Fragen an Lutz Leif Linden, Präsident des Automobilclubs von Deutschland. Emmanuel Macron hat angekündigt, Palästina als Staat anzuerkennen. Damit folgt er Mexiko und mehreren Staaten der EU. Beugt der französische Staatspräsident sich radikalen Kräften von links? Das besprechen wir mit dem Romanisten Prof. Robert Kopp. Mit Parviz Amoghli blicken wir auf die iranische Opposition, und Markus Vahlefeld kommentiert Stasi-Vorwürfe gegen die „Omas gegen rechts“.
GoIn der Schweiz wächst die Sorge vor US-Zöllen ab dem 7. August. Ökonom Dr. Beat Kappeler erklärt, warum Vermittlungen gescheitert sind. Nach dem Zugunglück in Baden-Württemberg warnt Prof. Markus Hecht vor Sicherheitsmängeln bei der Bahn. Ingenieur Kai Ruhsert deckt Fehler in CO₂-Berechnungen zur Elektromobilität auf. Und Alexander Meschnig kommentiert das veränderte Geschlechterverhältnis durch Zuwanderung.
Go172 Milliarden Euro fehlen im deutschen Bundeshaushalt in den nächsten drei Jahren. Journalist und Buchautor Klaus-Rüdiger Mai analysiert, wo die Regierung Geld einsparen könnte. AfD-Parteichefin Alice Weidel war in diesem Jahr bereits dreimal in Budapest. Inwieweit die Treffen mit Premier Viktor Orbán den Weg für mehr Akzeptanz der AfD im EU-Parlament ebnen könnten, erörtern wir mit dem AfD-Europaabgeordneten Tomasz Froelich. Im Kommentar behandelt Markus Vahlefeld das ARD-Sommerinterview mit dem Grünen-Parteichef Felix Banaszak. Was die exorbitanten US-Strafzölle von 50 Prozent gegen Brasilien mit der Verfolgung des Ex-Präsidenten Bolsonaro durch die Justiz zu tun haben, erklärt Südamerika-Korrespondent Alex Baur.
GoNach der Waffenwende von Friedrich Merz stellt sich die Frage: Werden die Rüstungslieferungen Deutschlands an Israel eingeschränkt? CSU-Politiker Florian Post prophezeit, dass der Kanzler seine Meinung wieder ändern wird. Als Donald Trump der Welt im April seine geplanten Zölle präsentierte, waren für die Schweiz 31 Prozent vorgesehen. Vor zwei Wochen hieß es dann, es würden 39 Prozent erhoben. Hat Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter schlecht verhandelt? Markus Somm, Chefredaktor des „Nebelspalters“, hat eine andere Vermutung. Mit der Journalistin Franziska Sittig blicken wir auf die gewalttätigen Proteste der Gaza-Unterstützer und deren Netzwerke in den USA, und Martina Binnig kommentiert die Gefahren des Gesundheitstrackings.
GoDas Auftreten von Karin Keller-Sutter kam in Mar-a-Lago nicht gut an. Was sind die möglichen Gründe dafür, dass die USA Strafzölle von 39 Prozent auf Schweizer Güter erhoben haben? Kein anderes Industrieland ist höheren Strafzöllen ausgesetzt als die Schweiz. Es könne durchaus sein, dass das Auftreten von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter den US-Präsidenten Donald Trump beleidigt habe und er aus Trotz gehandelt habe, sagt der Schweizer Arzt, Unternehmer und Manager Dr. Stephan Rietiker im Gespräch mit Corinna Zigerli. Er vernehme das aus dem Umfeld des US-Außenministers. Im Weiteren führt Rietiker in der „Schweizerzeit“ aus, warum das neue Rahmenabkommen mit der EU auf keinen Fall in Kraft treten darf.
Go