Freitag 21. Juli 2023, 08:05 wdh. 16:05, 21:05

Der Rechtsstaat: Virusinfiziert

Moderator

Thomas-M. Seibert im gespräch mit Carlos A. Gebauer, Pieter Schleiter, Ulrich Fischer und Artur Terekhov

Tags Wahlen, Rechtsstaat, Corona-Aufarbeitung

Der Rechtsstaat leidet unter verschiedenen, teils chronischen Krankheiten, etwa unter der Krankheit des temporären Nicht-zur-Kenntnis-nehmen-Wollens. Dazu beschreibt Ulrich Fischer die zweitägige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht über die Wahlprüfung in Berlin in dieser Woche. Vor allem wurde die Justiz plötzlich und unerwartet vom Staatsvirus erfasst. Artur Terekhov gibt Auskunft über die Justiz in Zeiten von Covid in der Schweiz. Pieter Schleiter berichtet über den Corona-Alltag der Berliner Justiz. Schließlich widmet sich Carlos A. Gebauer einer Krankheit, die als Heilmittel gegen Personal- und Verhandlungsnot eingesetzt war: der Einzelrichterentscheidung in Kammerbesetzungen.
Moderation: Thomas-Michael Seibert

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